GroKo – Die große Koaliation kommt

Foto: Denzel/Bundesregierung

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Nachdem am 14. Dezember gut 75 Prozent der SPD-Mitglieder für die Große Koalition (GroKo) stimmten, steht der Regierungsbildung aus SPD, CDU und CSU nichts mehr im Wege. Die Legislaturperiode der GroKo hält fünf Ministerposten für die CDU bereit, drei für die CSU und sechs Ministerposten bekommt die SPD. Neben dem Kanzleramt, das Angela Merkel beibehält, stellen die Christdemokraten Hermann Gröhe als Gesundheitsminister. Gröhe ist seit 2009 CDU-Generalsekretär. Mit der Übernahme des Gesundheitsressorts erhält er seinen ersten Posten als Bundesminister. Deutschlands erste Verteidigungsministerin wird Ursula von der Leyen, die in der Vergangenheit bereits als Familien- und Arbeitsministerin agierte.

 

Das Finanzministerium bleibt bei Schäuble

Kanzleramtsminister wird der bisherige Umweltminister Peter Altmaier. Unverändert bleibt Wolfgang Schäubles Amt. Er verantwortet auch in der GroKo die Finanzen. Ungewiss ist die Zukunft von Bildungsministerin Johanna Wanka, die als Kulturstaatsministerin im Gespräch ist. Auch die Besetzung des Innenministeriums ist noch unklar. Bisher leitet Hans-Peter Friedrich (CSU) das Haus. Dieser durfte sich allerdings entscheiden zwischen dem Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und dem Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Er übernimmt nun Letzteres. Sein Nachfolger für das Innenressort könnte Thomas de Maiziére (CDU) werden. Das Verkehrsministerium, dessen Aufgabenbereich um die digitale Infrastruktur erweitert wurde, übernimmt Noch-CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Den dritten Bundesministerposten besetzt die CSU im Entwicklungshilferessort.

 

Gabriel (SPD) der neue Superminister

Schon vor der Auszählung des Mitgliedervotums gelangte die Verteilung der sechs SPD-Ministerposten an die Öffentlichkeit. Sigmar Gabriel hat die Aufgabe, als Wirtschafts- und Energieminister die Energiewende zu managen. Zudem wird er Vizekanzler. Manuela Schwesig wird zukünftig das Ressort Familie, Senioren, Frauen und Jugend leiten. Das Ministerium für Arbeit und Soziales übernimmt Generalsekretärin Andrea Nahles. Frank-Walter Steinmeier wird, wie bereits während des ersten schwarz-roten Bündnisses, das Außenamt führen. Das umgebaute Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit fällt in die Obhut der bisherigen SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks. Heiko Maas soll das erweiterte Ressort Justiz und Verbraucherschutz verantworten. Ihren sechsten Ministerposten besetzt die SPD mit Aydan Özoguz. Sie soll Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration werden.

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